Wann besteht Anspruch auf einen Schulbegleiter?
Die Schulzeit gehört zu den wichtigsten Lebensabschnitten der meisten Menschen. Das gilt einerseits auf emotionaler und persönlicher Ebene – viele
Weiterlesen…Aktuelles aus dem Sozialrecht
Die Schulzeit gehört zu den wichtigsten Lebensabschnitten der meisten Menschen. Das gilt einerseits auf emotionaler und persönlicher Ebene – viele
Weiterlesen…Das Internet lauert voller Gefahren, was vor allem naive und unerfahrene Menschen betrifft. Viele sehr junge und alte Menschen zum
Weiterlesen…In fast jedem Unternehmen gilt es für Angestellte im beruflichen Alltag an elektrischen Geräten zu arbeiten. In der Bundesrepublik Deutschland
Weiterlesen…Es sind bereits einige Monate ins Land gezogen, seit der neue deutsche Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) in Kraft getreten ist. Seit Juni
Weiterlesen…Das Gefühl, sich endlich mal wieder so richtig fallen lassen zu dürfen? Wann hatte man dieses zuletzt und traut man
Weiterlesen…Jedes Jahr trifft das Bundessozialgericht zahlreiche Entscheidungen, die mitunter für jeden wichtig werden könnten. Auch 2021 gab es solche Beschlüsse,
Weiterlesen…Ein versicherungswidriges Verhalten i.S.d. § 159 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB III ist dann anzunehmen, wenn der Arbeitslose
Weiterlesen…Eine kindergeldrechtliche Berücksichtigung wegen Berufsausbildung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG scheidet aus,
Weiterlesen…Ein eintägiger; vom Unternehmer organisierter Skitag, der nicht in ein vorab erkennbares, auch sportlich nicht interessierte Mitarbeiter ansprechendes Veranstaltungsprogramm eingebettet
Weiterlesen…Der Anspruch auf Kindergeld im nachrangigen Staat ist nicht nach Art. 68 Abs. 2 Satz 3 der VO Nr. 883/2004
Weiterlesen…Eine einheitliche Erstausbildung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG scheitert nicht daran, dass nur der erste nicht
Weiterlesen… Gibt ein Arzt gerichtliche geforderte Befundberichte über eigene Patienten nicht ab, verstößt er damit nicht gegen seine Berufspflichten. Dieser Entscheidung
Weiterlesen…Kinder haben ab Vollendung des ersten Lebensjahres Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder Kindertagespflege. Daraus ergibt sich die
Weiterlesen…Als Sonderausgaben abziehbare Kinderbetreuungskosten sind um steuerfreie Arbeitgeberzuschüsse zu kürzen. Der Abzug von Sonderausgaben setzt Aufwendungen voraus, durch die der
Weiterlesen…Erzielt ein im Ausland wohnender Steuerpflichtiger aus der Verpachtung einer inländischen Immobilie oder eines inländischen Betriebs i.S. des § 49
Weiterlesen…Ob der Anspruchsteller nach § 1 Abs. 3 EStG als unbeschränkt steuerpflichtig behandelt wurde und deshalb nach § 62 Abs.
Weiterlesen…Zahlt die Familienkasse Kindergeld rechtsgrundlos an das Kind auf Anweisung des Kindergeldberechtigten aus, ist nur der Kindergeldberechtigte Rückforderungsschuldner. Die Erfüllungszuständigkeit
Weiterlesen…Für die Frage, ob Kindergeld behalten werden darf oder zurückzuzahlen ist, kommt es auf das Vorliegen von Kindergeldfestsetzungs- oder Aufhebungsbescheiden
Weiterlesen…Eine einheitliche Erstausbildung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG ist nicht anzunehmen, wenn ein Kind nach Abschluss
Weiterlesen…Die Rückforderung von Kindergeld wegen der Verletzung von Mitwirkungspflichten stellt keine Sanktion i.S. der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dar1. Es fehlt
Weiterlesen…Bei der Verordnung von häuslicher Krankenpflege gemäß § 37 Abs. 2 SGB V obliegt dem verordnenden Kassenarzt keine Betreuungspflicht im
Weiterlesen…Die im Rahmen des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG vorzunehmende Abgrenzung einer einheitlichen Erstausbildung mit daneben ausgeübter Erwerbstätigkeit
Weiterlesen…Die Familienkassen dürfen versehentlich ausgezahltes Kindergeld nicht mehr zurückfordern, wenn der Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers (hier: des Jobcenters) bei der Kindergeldauszahlung
Weiterlesen…Die bisherige Berechnungsweise der Säumniszuschläge zu Kindergeldrückforderungen durch den Inkasso-Service der Familienkassen ist nach Ansicht des Finanzgerichts Köln rechtswidrig. In
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