Wann besteht Anspruch auf einen Schulbegleiter?
Die Schulzeit gehört zu den wichtigsten Lebensabschnitten der meisten Menschen. Das gilt einerseits auf emotionaler und persönlicher Ebene – viele
Weiterlesen…Umgang mit Phishing-Mails und Betrug
Das Internet lauert voller Gefahren, was vor allem naive und unerfahrene Menschen betrifft. Viele sehr junge und alte Menschen zum
Weiterlesen…Sicherheit im Betrieb: Elektrische Anlagen und Betriebsmittel
In fast jedem Unternehmen gilt es für Angestellte im beruflichen Alltag an elektrischen Geräten zu arbeiten. In der Bundesrepublik Deutschland
Weiterlesen…Deutscher Glücksspielstaatsvertrag: Sind ausländische Casinos erlaubt?
Es sind bereits einige Monate ins Land gezogen, seit der neue deutsche Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) in Kraft getreten ist. Seit Juni
Weiterlesen…Bewusst mit dem Bewusstsein arbeiten – aktiver im Umgang mit sich selbst
Das Gefühl, sich endlich mal wieder so richtig fallen lassen zu dürfen? Wann hatte man dieses zuletzt und traut man
Weiterlesen…Bundessozialgericht 2021: die drei wichtigsten Entscheidungen
Jedes Jahr trifft das Bundessozialgericht zahlreiche Entscheidungen, die mitunter für jeden wichtig werden könnten. Auch 2021 gab es solche Beschlüsse,
Weiterlesen…Sperrzeit bei Arbeitsablehnung – oder: Arbeitslosengeld und die geplante Selbständigkeit
Ein versicherungswidriges Verhalten i.S.d. § 159 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB III ist dann anzunehmen, wenn der Arbeitslose
Weiterlesen…Kindergeld – und der krankheitsbedingte Ausbildungsabbruch
Eine kindergeldrechtliche Berücksichtigung wegen Berufsausbildung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG scheidet aus,
Weiterlesen…Arbeitsunfall beim Skifahren?
Ein eintägiger; vom Unternehmer organisierter Skitag, der nicht in ein vorab erkennbares, auch sportlich nicht interessierte Mitarbeiter ansprechendes Veranstaltungsprogramm eingebettet
Weiterlesen…Deutsches Kindergeld in den Wohnsitz-Wohnsitz-Fällen – wenn nur in Deutschland ein Kindergeldanspruch besteht
Der Anspruch auf Kindergeld im nachrangigen Staat ist nicht nach Art. 68 Abs. 2 Satz 3 der VO Nr. 883/2004
Weiterlesen…Mehraktige Ausbildung im Kindergeldrecht – und der öffentlich-rechtlich geordnete Ausbildungsgang
Eine einheitliche Erstausbildung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG scheitert nicht daran, dass nur der erste nicht
Weiterlesen…Die vom Sozialgericht angeforderten Befundberichte – und die ärztlichen Berufspflichten
Gibt ein Arzt gerichtliche geforderte Befundberichte über eigene Patienten nicht ab, verstößt er damit nicht gegen seine Berufspflichten. Dieser Entscheidung
Weiterlesen…Der fehlende Kita-Platz
Kinder haben ab Vollendung des ersten Lebensjahres Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder Kindertagespflege. Daraus ergibt sich die
Weiterlesen…Kindergartenbeiträge als Sonderausgaben – und der Arbeitgeberzuschuss
Als Sonderausgaben abziehbare Kinderbetreuungskosten sind um steuerfreie Arbeitgeberzuschüsse zu kürzen. Der Abzug von Sonderausgaben setzt Aufwendungen voraus, durch die der
Weiterlesen…Kindergeldbezug – aufgrund inländischer Pachteinkünfte
Erzielt ein im Ausland wohnender Steuerpflichtiger aus der Verpachtung einer inländischen Immobilie oder eines inländischen Betriebs i.S. des § 49
Weiterlesen…Kindergeldbezug aufgrund inländischer Einkünfte – und der fehlerhafte Steuerbescheid
Ob der Anspruchsteller nach § 1 Abs. 3 EStG als unbeschränkt steuerpflichtig behandelt wurde und deshalb nach § 62 Abs.
Weiterlesen…Rückforderung von Kindergeld – bei Auszahlung an das Kind
Zahlt die Familienkasse Kindergeld rechtsgrundlos an das Kind auf Anweisung des Kindergeldberechtigten aus, ist nur der Kindergeldberechtigte Rückforderungsschuldner. Die Erfüllungszuständigkeit
Weiterlesen…Rückforderung von Kindergeld – bei grenzüberschreitenden Sachverhalten
Für die Frage, ob Kindergeld behalten werden darf oder zurückzuzahlen ist, kommt es auf das Vorliegen von Kindergeldfestsetzungs- oder Aufhebungsbescheiden
Weiterlesen…Kindergeld – und die Abgrenzung zwischen mehraktiger Erstausbildung und Zweitausbildung
Eine einheitliche Erstausbildung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG ist nicht anzunehmen, wenn ein Kind nach Abschluss
Weiterlesen…Kindergeldrückforderung – Billigkeitserlass und das Recht auf Existenzsicherung
Die Rückforderung von Kindergeld wegen der Verletzung von Mitwirkungspflichten stellt keine Sanktion i.S. der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dar1. Es fehlt
Weiterlesen…Verordnung von häuslicher Krankenpflege – und die Untreue des Kassenarztes
Bei der Verordnung von häuslicher Krankenpflege gemäß § 37 Abs. 2 SGB V obliegt dem verordnenden Kassenarzt keine Betreuungspflicht im
Weiterlesen…Kindergeld – und die Abgrenzung zwischen einheitlicher Erstausbildung und Zweitausbildung
Die im Rahmen des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG vorzunehmende Abgrenzung einer einheitlichen Erstausbildung mit daneben ausgeübter Erwerbstätigkeit
Weiterlesen…Kindergeld – und seine Verrechnung mit Leistungen der Grundsicherung
Die Familienkassen dürfen versehentlich ausgezahltes Kindergeld nicht mehr zurückfordern, wenn der Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers (hier: des Jobcenters) bei der Kindergeldauszahlung
Weiterlesen…Säumniszuschläge – und ihre Berechnung durch die Familienkassen
Die bisherige Berechnungsweise der Säumniszuschläge zu Kindergeldrückforderungen durch den Inkasso-Service der Familienkassen ist nach Ansicht des Finanzgerichts Köln rechtswidrig. In
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