Kindergeld – und der mögliche Bezug britischer Familienleistungen
Im Anwendungsbereich des Art. 68 der VO Nr. 883/2004 ist grundsätzlich vorrangig in einem Koordinierungsverfahren zu klären, ob und in
Weiterlesen…Wie kann die Blockchain-Technologie dem Gesundheitswesen zugute kommen?
Die neuartige Blockchain Technologie ist in der Lage, dass hier im Hintergrund Prozesse geregelt werden, ohne dass ein Mittelsmann gebraucht
Weiterlesen…Wann besteht Anspruch auf einen Schulbegleiter?
Die Schulzeit gehört zu den wichtigsten Lebensabschnitten der meisten Menschen. Das gilt einerseits auf emotionaler und persönlicher Ebene – viele
Weiterlesen…Umgang mit Phishing-Mails und Betrug
Das Internet lauert voller Gefahren, was vor allem naive und unerfahrene Menschen betrifft. Viele sehr junge und alte Menschen zum
Weiterlesen…Sicherheit im Betrieb: Elektrische Anlagen und Betriebsmittel
In fast jedem Unternehmen gilt es für Angestellte im beruflichen Alltag an elektrischen Geräten zu arbeiten. In der Bundesrepublik Deutschland
Weiterlesen…Deutscher Glücksspielstaatsvertrag: Sind ausländische Casinos erlaubt?
Es sind bereits einige Monate ins Land gezogen, seit der neue deutsche Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) in Kraft getreten ist. Seit Juni
Weiterlesen…Bewusst mit dem Bewusstsein arbeiten – aktiver im Umgang mit sich selbst
Das Gefühl, sich endlich mal wieder so richtig fallen lassen zu dürfen? Wann hatte man dieses zuletzt und traut man
Weiterlesen…Bundessozialgericht 2021: die drei wichtigsten Entscheidungen
Jedes Jahr trifft das Bundessozialgericht zahlreiche Entscheidungen, die mitunter für jeden wichtig werden könnten. Auch 2021 gab es solche Beschlüsse,
Weiterlesen…Sperrzeit bei Arbeitsablehnung – oder: Arbeitslosengeld und die geplante Selbständigkeit
Ein versicherungswidriges Verhalten i.S.d. § 159 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB III ist dann anzunehmen, wenn der Arbeitslose
Weiterlesen…Kindergeld – und der krankheitsbedingte Ausbildungsabbruch
Eine kindergeldrechtliche Berücksichtigung wegen Berufsausbildung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG scheidet aus,
Weiterlesen…Arbeitsunfall beim Skifahren?
Ein eintägiger; vom Unternehmer organisierter Skitag, der nicht in ein vorab erkennbares, auch sportlich nicht interessierte Mitarbeiter ansprechendes Veranstaltungsprogramm eingebettet
Weiterlesen…Deutsches Kindergeld in den Wohnsitz-Wohnsitz-Fällen – wenn nur in Deutschland ein Kindergeldanspruch besteht
Der Anspruch auf Kindergeld im nachrangigen Staat ist nicht nach Art. 68 Abs. 2 Satz 3 der VO Nr. 883/2004
Weiterlesen…Mehraktige Ausbildung im Kindergeldrecht – und der öffentlich-rechtlich geordnete Ausbildungsgang
Eine einheitliche Erstausbildung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG scheitert nicht daran, dass nur der erste nicht
Weiterlesen…Die vom Sozialgericht angeforderten Befundberichte – und die ärztlichen Berufspflichten
Gibt ein Arzt gerichtliche geforderte Befundberichte über eigene Patienten nicht ab, verstößt er damit nicht gegen seine Berufspflichten. Dieser Entscheidung
Weiterlesen…Der fehlende Kita-Platz
Kinder haben ab Vollendung des ersten Lebensjahres Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder Kindertagespflege. Daraus ergibt sich die
Weiterlesen…Kindergartenbeiträge als Sonderausgaben – und der Arbeitgeberzuschuss
Als Sonderausgaben abziehbare Kinderbetreuungskosten sind um steuerfreie Arbeitgeberzuschüsse zu kürzen. Der Abzug von Sonderausgaben setzt Aufwendungen voraus, durch die der
Weiterlesen…Kindergeldbezug aufgrund inländischer Einkünfte – und der fehlerhafte Steuerbescheid
Ob der Anspruchsteller nach § 1 Abs. 3 EStG als unbeschränkt steuerpflichtig behandelt wurde und deshalb nach § 62 Abs.
Weiterlesen…Kindergeldbezug – aufgrund inländischer Pachteinkünfte
Erzielt ein im Ausland wohnender Steuerpflichtiger aus der Verpachtung einer inländischen Immobilie oder eines inländischen Betriebs i.S. des § 49
Weiterlesen…Rückforderung von Kindergeld – bei Auszahlung an das Kind
Zahlt die Familienkasse Kindergeld rechtsgrundlos an das Kind auf Anweisung des Kindergeldberechtigten aus, ist nur der Kindergeldberechtigte Rückforderungsschuldner. Die Erfüllungszuständigkeit
Weiterlesen…Rückforderung von Kindergeld – bei grenzüberschreitenden Sachverhalten
Für die Frage, ob Kindergeld behalten werden darf oder zurückzuzahlen ist, kommt es auf das Vorliegen von Kindergeldfestsetzungs- oder Aufhebungsbescheiden
Weiterlesen…Kindergeld – und die Abgrenzung zwischen mehraktiger Erstausbildung und Zweitausbildung
Eine einheitliche Erstausbildung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG ist nicht anzunehmen, wenn ein Kind nach Abschluss
Weiterlesen…Kindergeld – und die Abgrenzung zwischen einheitlicher Erstausbildung und Zweitausbildung
Die im Rahmen des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG vorzunehmende Abgrenzung einer einheitlichen Erstausbildung mit daneben ausgeübter Erwerbstätigkeit
Weiterlesen…Kindergeldrückforderung – Billigkeitserlass und das Recht auf Existenzsicherung
Die Rückforderung von Kindergeld wegen der Verletzung von Mitwirkungspflichten stellt keine Sanktion i.S. der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dar1. Es fehlt
Weiterlesen…Verordnung von häuslicher Krankenpflege – und die Untreue des Kassenarztes
Bei der Verordnung von häuslicher Krankenpflege gemäß § 37 Abs. 2 SGB V obliegt dem verordnenden Kassenarzt keine Betreuungspflicht im
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