Die Gehunfähigkeit im öffentlichen Verkehrsraum
Für die Zuerkennung des Merkzeichens aG und damit die Nutzung von Behindertenparkplätzen ist die Gehfähigkeit im öffentlichen Verkehrsraum maßgeblich. Kann
Weiterlesen…Kategorie: Rehabilitation Behinderter
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen – Die Bestimmungen des SGB IX zur Förderung der Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft und zur Vermeidung von Benachteiligungen für Behinderte und von Behinderung bedrohter Menschen.
Deutsches Blindengeld für in der EU lebende Rentner
Eine früher in Deutschland lebende Rentnerin erhält auch dann deutsches Blindengeld, wenn sie inzwischen in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen
Weiterlesen…Unentgeltliche Beförderung von schwerbehinderten Menschen im Fährverkehr
Bei dem Fährverkehr zwischen Emden und Borkum handelt es sich um Nahverkehr im Sinne des Schwerbehindertenrechts. Menschen mit Behinderungen, die
Weiterlesen…Blindengeld – auch bei Alzheimer
Auch schwerst Hirngeschädigte, die keine visuelle Wahrnehmung haben, können grundsätzlich Anspruch auf Blindengeld haben. Dies gilt auch bei einer Erkrankung
Weiterlesen…Blindengeld wegen Alzheimer
Auch schwerst Hirngeschädigte, die keine visuelle Wahrnehmung haben, können grundsätzlich Anspruch auf Blindengeld haben . Dies entschied jetzt das Bundessozialgericht
Weiterlesen…Öffentlichen Nahverkehr für Schwerbehinderte – und ihre Kostenbeteiligung
Schwerbehinderte Menschen, die infolge ihrer Behinderung in ihrer Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt (sogenanntes Merkzeichen „G“), hilflos oder gehörlos sind,
Weiterlesen…Landesblindengeld Schleswig-Holstein
Vor dem Bundesverfassungsgericht blieb jetzt eine Verfassungsbeschwerde gegen die Reduzierung des Landesblindengeldes in Schleswig-Holstein ohne Erfolg; das Bundesverfassungsgericht hat die
Weiterlesen…Arbeitsassistenz – trotz bereits bestehender Teilzeitbeschäftigung
Dem Anspruch eines schwerbehinderten Menschen auf Übernahme der Kosten einer notwendigen Arbeitsassistenz steht nicht entgegen, dass dieser bereits eine andere
Weiterlesen…Blindengeld – und der Behandlungsfehler des Augenarztes
Ein Augenarzt, der einem Patienten nach fehlerhafter Behandlung Schadensersatz schuldet, muss das vom Landschaftsverband an den Patienten gezahlte Blindengeld nicht
Weiterlesen…GdB – keine Beratungshilfe für den Feststellungsantrag
Für einem Antrag auf die Feststellung eines Grades der Behinderung nach dem Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) steht die staatlich
Weiterlesen…Schuldbeitritt des Sozialhilfeträgers – und die Rückforderung nach Aufhebung des Bewilligungsbescheides
Der Schuldbeitritt des Sozialhilfeträgers zur Zahlungsverpflichtung des Hilfeempfängers aus dessen zivilrechtlichem Vertrag mit dem Leistungserbringer (hier: Schulvertrag über die Betreuung
Weiterlesen…Der seit 10 Jahren überfällige Entzug des Schwerbehindertenausweises
Die Aufhebung der Schwerbehinderteneigenschaft nach erfolgreicher Heilung ist auch noch nach vielen Jahren zulässig. Das Versorgungsamt darf daher in einem
Weiterlesen…Blindengeld trotz cerebral schwerst geschädigte Kinder
Auch schwerst Hirngeschädigte, die nicht sehen können, haben einen Anspruch auf Blindengeld. Anders als in der bisherigen Rechtsprechung entschieden, ist
Weiterlesen…Beschäftigung in der Behindertenwerkstatt – und der Anspruchsübergang auf die BA
Zwischen den von der Bundesagentur für Arbeit erbrachten Maßnahmekosten für die Beschäftigung eines geschädigten behinderten Menschen im Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich
Weiterlesen…Rentenversicherungspflicht in der Behindertenwerkstatt – und der Schadensersatzanspruch gegen den Schädiger
Nimmt ein behinderter Mensch an Maßnahmen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen teil, wird durch
Weiterlesen…Eingliederungshilfe – Kfz-Hilfe
Nach § 6 Abs 1 KfzHV wird Hilfe zur Beschaffung eines Kfz in der Regel als Zuschuss geleistet, dessen näher
Weiterlesen…Leistungen zur Teilhabe – der nicht weitergeleitete Antrag
Werden wie vorliegend Leistungen zur Teilhabe beantragt, hat der zuerst angegangene Reha-Träger nach § 14 Abs 1 S 1 SGB
Weiterlesen…Gleichstellung beim beruflichen Aufstieg
Behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von weniger als 50, aber wenigstens 30, sollen schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden, wenn
Weiterlesen…Kfz-Umbaukosten für ein Rollstuhlverladesystem
Rechtsgrundlage des Anspruchs auf Erstattung der Kosten für Anschaffung und Einbau des Rollstuhlverladesystems ist § 19 Abs 3 Satz 1
Weiterlesen…Der Gebärdendolmetscher beim Berufsschulunterricht
Die Bundesagentur für Arbeit hat im Rahmen der Förderung der beruflichen Ausbildung eines Gehörlosen auch die Kosten für den Einsatz
Weiterlesen…Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabenpflicht bei der Beschäftigung von Transferkurzarbeitern
Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaften unterliegen hinsichtlich der von ihnen übernommenen Transferkurzarbeiter der Pflicht des § 77 Abs. 1 SGB IX, eine
Weiterlesen…Die Kosten für einen Gebärdensprachkurs
Die zu gewährenden Leistungen der Eingliederungshilfe umfassen zwar die Unterrichtung eines behinderten Kindes selbst, nicht aber die Finanzierung eines Gebärdensprachkurses
Weiterlesen…Die Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen
Ein als unbefristet angestellter Lehrer mit einem Grad der Behinderung von 30 hat einen Anspruch auf Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen.
Weiterlesen…Grad der Behinderung – Bestandskraft und nachträgliche Änderung des Feststellungsbescheids
§ 48 Abs 1 S 1 SGB X. Danach ist, soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die bei Erlass
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