Schlagwort-Archiv: Gemeinsamer Bundesausschuss
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Legal News
1. Februar 2019
Eine Untersuchungsmethode besitzt das „Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative“, wenn ihr Nutzen weder eindeutig belegt noch ihre Schädlichkeit oder Unwirksamkeit festgestellt werden kann, die Methode aufgrund ihres Wirkprinzips und der bisher vorliegenden Erkenntnisse aber mit der Erwartung verbunden ist, dass sie…
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Krankenversicherung
Erprobung, Gemeinsamer Bundesausschuss, Gesetzliche Krankenversicherung, Untersuchungsmethode
Legal News
25. November 2015
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil des Bundessozialgerichts zur Versagung von Therapiekosten durch die gesetzliche Krankenversicherung und gegen die normativen Zuständigkeiten des Gemeinsamen Bundesausschusses als unzulässig verworfen. Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts genügte die Verfassungsbeschwerde insbesondere nicht den…
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Krankenversicherung
Gemeinsamer Bundesausschuss, Krankenversicherung, Therapiekosten, Verfassungsbeschwerde
Legal News
15. Mai 2013
Die Kosten einer notwendigen ambulante hyperbare Sauerstoff-(HBO)-Therapie sind für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung bei ischämischem diabetischem Fußsyndrom von der Krankenkasse zu tragen. Für diese Indikation bedurfte die neue Behandlungsmethode ausnahmsweise wegen Systemversagens keiner positiven Empfehlung des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) und…
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Krankenversicherung
Gemeinsamer Bundesausschuss, Gesetzliche Krankenversicherung, Krankenkasse