Schlagwort-Archiv: Schwerbehindertenausweis

Unentgeltliche Beförderung von schwerbehinderten Menschen im Fährverkehr

Bei dem Fährverkehr zwischen Emden und Borkum handelt es sich um Nahverkehr im Sinne des Schwerbehindertenrechts. Menschen mit Behinderungen, die über einen Schwerbehindertenausweis mit dem Merkzeichen „G“ und eine erforderliche Wertmarke verfügen, steht daher ein Anspruch auf unentgeltliche Beförderung zu….
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Rehabilitation Behinderter

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Grad der Behinderung – Bestandskraft und nachträgliche Änderung des Feststellungsbescheids

§ 48 Abs 1 S 1 SGB X. Danach ist, soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die bei Erlass eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eintritt, der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben. Von einer…
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Rehabilitation Behinderter

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Die Oberschenkelamputation und das Merkmal „aG“ im Schwerbehindertenausweis

Ohne Erfolg klagte ein Oberschenkelamputierter, der aufgrund von Behinderungen im Bereich beider Arme ständig auf zwei Unterstützen angewiesen ist, auf die Erteilung des Merkzeichens „aG“. Dieses ist Voraussetzung für eine Sonderparkberechtigung und setzt eine außergewöhnliche Gehbehinderung voraus. Man darf also…
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Rehabilitation Behinderter

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Die Feststellung des Grades der Behinderung und der Tod des Behinderten

Der Anspruch auf Feststellung des Grades der Behinderung nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch und dem Schwerbehindertengesetz erlischt mit dem Tod des Anspruchsinhabers und kann weder durch Erbrecht noch durch sozialrechtliche Sondervorschriften auf eine andere Person übergehen. Die Erbin ist materiell…
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Rehabilitation Behinderter

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Unentgeltliche Beförderung Schwerbehinderter im öffentlichen Personenverkehr

Der Bezug von (laufender) Kraftfahrzeughilfe berechtigt einen Schwerbehinderten nicht zum kostenlosen Bezug einer Wertmarke zur Beförderung im ÖPNV. Zwar erhält der Bezieher einer Kraftfahrzeughilfe eine laufende Leistung nach § 27d BVG. Diese ist jedoch nicht im Sinne des § 145…
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Rehabilitation Behinderter

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