Aktuelles aus dem Sozialrecht

Sozialversicherung

Beitragserhebung und die Amtsermittlungspflicht der Krankenkasse

Verletzt eine Krankenkasse bei der Beitragsermittlung in Zusammenhang mit der Kapitalauszahlung einer Lebensversicherung den Amtsermittlungsgrundsatz dadurch, dass es an einer umfassenden Sachverhaltsaufklärung fehlt, können die Beitragsbescheide wegen Verfahrensfehlern aufgehoben werden.

Mit dieser Begründung hat das Sozialgericht Dortmund in dem hier… Weiterlesen

Sozialversicherung und der Regreß in der nichtehelichen Lebensgemeinschaft

Der Schadensersatzanspruch eines Verletzten geht auf den Versicherungsträger (etwa die Krankenkasse oder die gesetzliche Rentenversicherungh) oder den Träger der Sozialhilfe über, soweit dieser auf Grund des Schadensereignisses Sozialleistungen zu erbringen hat, die der Behebung eines Schadens der gleichen Art dienen… Weiterlesen

Beiträge und Grenzwerte in der Sozialversicherung 2013

Auch für das Kalenderjahr 2013 haben sich wieder einige Grenzwerte, Beitragssätze und Leistungsbeträge in der Sozialversicherung geändert.

Wir haben zu Ihrer Orientierung die aktuell geltenden Grenzwerte und die Leistungsbeträge nachfolgend zusammengestellt, und zwar unabhängig davon, ob eine Änderung eingetreten ist… Weiterlesen

Beitragsarchiv