Schlagwort-Archiv: Unfallversicherung

Vertragsamateure in der gesetzlichen Unfallversicherung

Sportler stehen während ihres Trainings jedenfalls dann unter Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn sie sich in einem Vertrag gegenüber einem das Management der Mannschaft betreibenden weiteren Verein zahlreichen Verpflichtungen unterworfen haben, die über das reine Handballspielen in einem Verein…
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Unfallversicherung

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Behandlungsabbruch beim Wachkoma

Hinterbliebene, die einen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gerechtfertigten Behandlungsabbruch vornehmen, können eine Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung beanspruchen. So hat jetzt das Bundessozialgericht zugunsten einer Ehefrau entschieden, die bei ihrem seit Jahren im Wachkoma liegenden Ehemann die Magensonde entfernt…
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Unfallversicherung

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Hochschulmeisterschaften in der gesetzlichen Unfallversicherung

Studentinnen und Studenten an Hochschulen stehen grundsätzlich auch dann unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn sie mit der Universitätsmannschaft an einer Hochschulmeisterschaft teilnehmen. Die gesetzlichen Aufgaben der Hochschulen erstrecken sich neben der Bildung und Berufsvorbereitung auch auf die Förderung…
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Sozialrecht Allgemein, Unfallversicherung

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Der Unfall bei der Gebäudereinigung für Verwandte

Bei einer unternehmerähnlichen Tätigkeit besteht kein gesetzlicher Unfallschutz. Dabei kommt es nicht darauf an, ob eine Gefälligkeitsleistung unter Verwandten erbracht worden ist, wenn die Person jedenfalls nicht arbeitnehmerähnlich tätig geworden ist. Mit dieser Begründung hat das Hessische Landessozialgericht in dem…
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Unfallversicherung

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Wirbelsäulenerkrankung von Berufsgeigern

Bei Berufsgeigern kommt nach Ansicht des Bundessozialgerichts die Anerkennung einer Halswirbelsäulenerkrankung als Wie-Berufskrankheit derzeit nicht in Betracht. In den beiden jetzt vom Bundessozialgericht entschiedenen Verfahren waren die Kläger nach jeweils abgeschlossenem Musikstudium über Jahrzehnte als Berufsgeiger in verschiedenen Orchestern tätig….
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Unfallversicherung

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Bäckereien und Konditoreien in der Unfallversicherung

Von Bäckereien und Konditoreien dürfen in der gesetzlichen Unfallversicherung gleiche Beiträge gefordert werden. Der entsprechende Gefahrtarif der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe (BGN) wurde jetzt vom Bundessozialgericht gebilligt. Vor dem Bundessozialgericht hatten letztinstanzlich zwei Unternehmen des Konditoreigewerbes geklagt. Eine Klägerin stellt…
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Unfallversicherung

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Der Arbeitsunfall auf der eigenen Obstwiese

Wer eigenständig eine Obstwiese bewirtschaftet und die Früchte darauf zieht, ist Unternehmer eines landwirtschaftlichen Betriebs nach § 136 Abs. 3 Nr. 1 SGB VII. Die Unternehmereigenschaft erfordert nicht zwingend, dass man Eigentümer eines landwirtschaftlichen Grundstücks ist oder die Beiträge zur…
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Landwirtschaft, Unfallversicherung

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Erwerbsunfähigkeit nach Arbeitsunfall

Dass ein Versicherter infolge eines Versicherungsfalls (hier Arbeitsunfall) einer Erwerbstätigkeit nicht mehr nachgehen kann, erfordert, dass keinerlei Erwerbstätigkeit mehr möglich ist; dafür ist selbst die volle Erwerbsminderung iSd § 43 II 2 SGB VI nicht ausreichend. Rechtsgrundlage für die Gewährung…
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Rentenversicherung, Unfallversicherung

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Essen in der Betriebskantine als Arbeitsunfall?

Die Nahrungsaufnahme in einer Betriebskantine ist grundsätzlich nicht gesetzlich unfallversichert. Dass nach der Betriebsphilosophie des Arbeitgebers die Führungskräfte ihre Mahlzeiten mit den übrigen Beschäftigten einnehmen sollen, begründet keine betrieblichen Gründe für die Nahrungsaufnahme. In der Verunreinigung des Kantinenbodens verwirklicht sich…
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Unterhaltsvorschuss

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