Aktuelles aus dem Sozialrecht

Der Spaziergang als Arbeitsunfall

Wenn sich während einer stationären Rehabilitation auf dem Sonntagsspaziergang ein Unfall ereignet, kann dieser als Arbeitsunfall anerkannt werden.

So hat das Sozialgericht Düsseldorf in dem hier vorliegenden Fall der Klage eines Verunfallten stattgegeben. Der Kläger war während einer stationären Rehabilitation bei einem sonntäglichen Spaziergang beim Überqueren eines Fußgängerüberwegs auf dem Weg zum Kurplatz von einem Pkw erfasst und verletzt worden. Nach Auffassung des Klägers handele es sich dabei um einen Arbeitsunfall. Also habe er einen Anspruch aus der gesetzlichen Unfallkasse. Es sei im Rahmen der Rehabilitation ein Ziel gewesen, sein Gewicht zu reduzieren. Mit dem Spaziergang habe er seiner Verpflichtung zur aktiven Mitarbeit bei der Gewichtsreduzierung nachkommen wollen. Daher sei der Unfall beim Spaziergang als Arbeitsunfall anzuerkennen. Die beklagte Berufsgenossenschaft erkannte den Vorfall nicht als Versicherungsfall an und lehnte es ab, Entschädigungsleistungen zu erbringen. Der Kläger gehöre zwar zum versicherten Personenkreis, es habe sich jedoch bei dem Spaziergang um eine sog. eigenwirtschaftliche und damit nicht versicherte Tätigkeit gehandelt, besondere mit dem Klinikaufenthalt verbundene Gefahrenmomente hätten nicht vorgelegen. Der Spaziergang sei nicht ärztlich verordnet gewesen. Ein bloßer örtlicher und zeitlicher Zusammenhang mit der Rehabilitationsmaßnahme sei nicht ausreichend.

In seiner Urteilsbegründung hat das Sozialgericht Düsseldorf darauf hingewiesen, dass ein innerer Zusammenhang mit der Rehabilitationsmaßnahme bestehe. Es schade nicht, dass der Spaziergang an einem therapiefreien Sonntag stattgefunden habe. Es reiche aus, wenn der Versicherte von seinem Standpunkt aus der Auffassung sein durfte, die Tätigkeit sei geeignet, der stationären Behandlung zu dienen und diese Tätigkeit zudem objektiv kurgerecht sei. Beides sei bei dem hier streitigen sonntäglichen Spaziergang gegeben gewesen.

Sozialgericht Düsseldorf, Urteil vom 20. Juni 2017 – S 6 U 545/14

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