Fahrtkostenerstattung bei stufenweiser Wiedereingliederung am Arbeitsplatz

Während einer stufenweisen Wiedereingliederungsmaßnahme, in der ein Arbeitnehmer weiterhin Krankengeld erhält, hat die Krankenkasse auch die Kosten für Fahrten zum Arbeitsort zu erstatten.

 

Mit dieser Begründung hat das Sozialgericht Dresden in dem hier vorliegenden Fall einem Arbeitnehmer die Erstattung der Kosten der Benutzung eines regelmäßig verkehrenden öffentlichen Verkehrsmittels der niedrigsten Beförderungsklasse  zugebilligt und die Krankenkasse zur Zahlung von 85,- € verurteilt. Von seinem Wohnort in Coswig war der Arbeitnehmer an 10 Tagen zu seinem Arbeitgeber in Dresden gefahren. Er erhielt während einer stufenweisen Wiedereingliederungsmaßnahme weiterhin Krankengeld.

Besonders langzeiterkrankten Arbeitnehmern wird mit

Sinn der stufenweisen Wiedereingliederung von langzeiterkrankten Arbeitnehmern ist die stundenweise Steigerung ihrer Belastungsfähigkeit am konkreten bisherigen Arbeitsplatz, um endgültig wieder gesund und arbeitsfähig zu werden. Je nachdem, ob die Maßnahme im Zusammenhang mit einer stationären Rehabilitation steht, erhalten Arbeitnehmer in dieser Zeit Krankengeld durch die Krankenkasse oder Übergangsgeld durch die Rentenversicherung. Daneben sind aber auch die Fahrtkosten zum Arbeitsort zu erstatten. Diese Fahrtkostenerstattung hat der Arbeitnehmer mit seiner Klage eingeklagt.

 

Nach Auffassung des Sozialgerichts Dresden sei die stufenweise Wiedereingliederung an sich bereits eine Maßnahme der medizinischen Rehabilitation, obwohl es hier nicht z.B. um den Aufenthalt in einer medizinischen Rehabilitationseinrichtung gehe, sondern um Tätigkeiten beim Arbeitgeber. Insgesamt sei aber – wie bei anderen medizinischen Rehabilitationsmaßnahmen auch – das Konzept auf eine vollständige Wiederherstellung der Gesundheit der Versicherten ausgerichtet. Dies ergebe sich aus § 28 SGB IX und § 74 SGB V. Bei medizinischer Rehabilitation sehe das Gesetz eine Fahrtkostenerstattung vor. Diese trage zum Erfolg der Maßnahme bei, weil Krankengeld oder Übergangsgeld als Lohnersatzleistungen hinter dem eigentlichen Lohn zurückbleiben und die Kasse des Versicherten durch die täglichen Fahrten zum Arbeitgeber belastet würden.

So hat das Sozialgericht Dresden entschieden, dass die Krankenkasse dem Arbeitnehmer, der während einer stufenweisen Wiedereingliederungsmaßnahme weiterhin Krankengeld erhält, auch die Kosten für Fahrten zum Arbeitsort in Höhe von 85,- € zu erstatten hat.

 

Sozialgericht Dresden, Urteil vom 17. Juni 2020 – S 18 KR 967/19