Hochschulsport und der Skikurs im Ausland

Studentinnen und Studenten an Hochschulen stehen grundsätzlich auch dann unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn sie an einem von der Universität als Hochschulsport angebotenen Skikurs im Ausland teilnehmen.

Die gesetzlichen Aufgaben der Hochschulen erstrecken sich neben der Bildung und Berufsvorbereitung auch auf die Förderung der sportlichen Betätigung der Studierenden. Deshalb besteht Versicherungsschutz während der Teilnahme immatrikulierter Studierender am Hochschulsport, wenn dieser im organisatorischen Verantwortungsbereich der Hochschule stattfindet.

In dem hier vom Bundessozialgericht entschiedenen Fall nahm die Studentin über Silvester 2007/2008 an einem vom Hochschulsport ihrer Universität angebotenen und veranstalteten Sporttouren-Kurs in der Schweiz teil, der auch Externen offenstand. Die Klägerin belegte mit anderen mitgereisten Studierenden einen Skikurs für Anfänger, der von einem vom Hochschulsport der Universität gestellten Skilehrer geleitet wurde. Während der Teilnahme an diesem Kurs wurde sie auf der Piste von einem Snowboardfahrer umgefahren und erlitt Knochenbrüche. Der beklagte Unfallversicherungsträger lehnte die Feststellung als Arbeitsunfall ab, weil die Sportausübung nicht innerhalb des organisierten Übungsbetriebs während fester Zeiten am Hochschulort stattgefunden habe, auch Nichtstudierende hätten teilnehmen können und der Freizeitcharakter im Vordergrund stehe.

Während das Sozialgericht die Klage abgewiesen hat, hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen ihr stattgegeben. Das Bundessozialgericht hat das Urteil des Landessozialgerichts aufgehoben und den Rechtsstreit an dieses Gericht zurückverwiesen:

Ein von der Hochschule den Studierenden angebotener und von Skilehrern des Hochschulsports dieser Hochschule durchgeführter Skikurs steht zwar auch dann unter dem Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn er im Ausland stattfindet. Voraussetzung ist jedoch, dass die Teilnahme im Wesentlichen nur Studierenden offen steht. Eine Teilnahme an einer Sportveranstaltung, die die Hochschule nicht nur Universitätsangehörigen anbietet, sondern an der unbeschränkt auch sonstige Personen teilnehmen können, ist keine versicherte Tätigkeit. Denn Zweck der Studierendenversicherung nach § 2 Abs 1 Nr 8 Buchstabe c SGB VII ist es, die gemeinsame sportliche Betätigung der Studierenden an der Hochschule als Teil der Aus- und Fortbildung in den Schutzbereich der gesetzlichen Unfallversicherung einzubeziehen. Da das Landessozialgericht zum Teilnehmerkreis des Skikurses keine ausreichenden Feststellungen getroffen hatte, wird es diese nunmehr nachzuholen haben.

Bundessozialgericht, Urteil vom 4. Dezember 2014 – B 2 U 13/13 R